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Straßenverkehrsgesetz

Bundesrat genehmigt automatisierte Fahrzeuge

| Autor/ Redakteur: Holger Holzer/SP-X / Thomas Günnel

Der rechtliche Weg für automatisierte Autos ist frei. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt.

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Der Bundesrat hat einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt – autonom fahrende Fahrzeuge sind damit erlaubt.
Der Bundesrat hat einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt – autonom fahrende Fahrzeuge sind damit erlaubt.
( Bild: Volvo )

Vollautomatisierte Autos dürfen auf die Straße. Der Bundesrat hat nun einem entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages zugestimmt, der die Nutzung der Technik regelt. Demnach darf das Auto künftig selbst die Steuerung übernehmen – zumindest für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen. Die letzte Verantwortung trägt weiterhin der menschliche Fahrer; er darf zwar Nebentätigkeiten ausüben, muss aber jederzeit die Steuerung übernehmen können. Ganz ohne Fahrer kommen erst die komplett autonomen Autos der Zukunft aus.

Die neue Regelung zum automatisierten Fahren schreibt zudem einen Unfalldatenschreiber vor. Diese Black Box soll bei einem Unfall oder technischem Versagen die Frage nach dem Verantwortlichen klären helfen. Die im Gesetz erfassten Daten werden sechs Monate gespeichert. Der Verband der Autoindustrie (VDA) begrüßt die Änderung des Straßenverkehrsgesetztes. Damit werde ein wesentlicher Schritt für die Nutzung hochautomatisierter Fahrzeuge auf deutschen Straßen getan. Das automatisierte Fahren werde den Straßenverkehr sicherer, effizienter und komfortabler machen, sagte Verbandspräsident Matthias Wissmann. Kritiker bemängeln, dass Haftungsfragen nicht klar genug geregelt seien, ethische Regeln fehlten und auch die Datenspeicherung der Black Box zu umfangreich sei.

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