Diesel-Affäre KBA soll kritische Ergebnisse geschönt haben

Laut eines Presseberichts ist die illegale Abschalteinrichtung in Porsche-Modellen für eingeweihte Kreise wenig überraschend. Auch das KBA soll davon gewusst, aber die Bewertung verharmlost haben.

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Im Dieselskandal wirft das Verhalten des Kraftfahrtbundesamts (KBA) neue Fragen auf. Laut eines Berichts der „Bild“-Zeitung seien die Maßnahmen von Porsche dem Amt schon seit Frühjahr 2016 bekannt. Berichte der Behörde seien aber geschönt worden. Das Handeln der Behörde wirft kein gutes Licht auf das Bundesverkehrsministerium, dem das KBA unterstellt ist. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass Porsche eine illegale Abgas-Software einsetzt. In der Folge wurde für 22.000 Fahrzeuge vom Typ Cayenne mit Drei-Liter-TDI ein Pflichtrückruf angesetzt. Außerdem werde ein Zulassungsverbot für diese Geländewagen erlassen, so dass keine weiteren Exemplare auf die Straße kommen, bis eine andere Software zur Verfügung stehe, hieß es vom Verkehrsministerium.

Nun zitiert die „Bild“ allerdings aus einem Schriftverkehr zwischen dem KBA und der Automobilindustrie. Daraus geht hervor, dass das KBA bereits vor über einem Jahr diese Software zunächst als „Abschalteinrichtung“ eingestuft hatte, die als solche unzulässig gewesen wäre. Laut der Zeitung habe danach Porsche interveniert. Letztlich bewertete das KBA, dass die Software eine „Veränderung des Emissionsverhaltens des Abgassystems“ bewirke.

Skepsis vor Diesel-Gipfel wächst

„Spiegel Online“ weist in seinem Bericht über die Vertuschung darauf hin, dass bereits früher für die Autoindustrie kritische Passagen aus einem Bericht getilgt worden seien. Dies sei bereits im Dezember 2016 aufgefallen, als die Ergebnisse der „Untersuchungskommission Volkswagen“ verändert worden waren. Damals ging es um die Ergebnisse von Stickoxid-Messungen an 53 Automodellen. Anklagende Passagen zu diversen Modellen seien damals gestrichen worden. Vor diesem Hintergrund mutet es seltsam an, wenn Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt in der „Bild am Sonntag“ an die „verdammte Verantwortung“ der Hersteller appelliert und sie auffordert, „das Vertrauen wiederherzustellen und die begangenen Fehler zu beheben“.

Hintergrund ist der für diesen Mittwoch angesetzte „Diesel-Gipfel“ von Bundesregierung, Autoindustrie und Verbänden. Für den Grünen-Verkehrspolitiker Oliver Krischer sind die Vorgänge ein Beleg, dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt schon lange von der illegale Abschaltvorrichtung in Porsche-Autos wusste. „Damals wurde vertuscht. Jetzt spielt Minister Dobrindt Porsche als Bauernopfer aus, damit er nicht mit dem Abgas-Kartell in Verbindung gebracht wird“, sagte er laut „Spiegel Online“.

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