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Terra-S Patentstreit gewonnen

| Redakteur: Karin Bayha

Terra-S Automotive Systems hat den siebenjährigen Patentstreit mit der Sumitomo Rubber Industries Ltd. gewonnen. Das japanische Unternehmen hatte Terra-S eine Patentverletzung bei der Herstellung eines Reifendichtmittels vorgeworfen.

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Nachdem Sumitomo zunächst beim Landgericht Düsseldorf Recht bekommen hatte, hat nun der Bundesgerichtshof die Ansprüche von Sumitomo in seinem Urteil abgewiesen. Nach weiteren Gutachten und der Prüfung durch einen neutralen Sachverständigen wurde nachgewiesen, dass die Rezeptur des in den 1990er Jahren angemeldeten Patents schon 30 Jahre zuvor von drei verschiedenen Firmen genutzt wurde.

Der Vorwurf betraf eine chemische Mischung, die aus Naturkautschuk, Terpenphenolen, die die Substanz bei der Aushärtung vernetzen, und aus Glykol als Frostschutzmittel besteht. Mit diesem Produkt lassen sich Löcher im Reifen abdichten und Pannen unterwegs einfach beheben.

„Mit dem Urteil haben wir endlich Rechtssicherheit und können unser Wachstum der letzten Jahre noch zielstrebiger fortsetzen“, betont Michael Stehle, Geschäftsführer und Inhaber von Terra-S. Der juristische Erfolg ist für Terra-S insbesondere auch in Hinblick auf die Geschäfte in Japan relevant. Honda und Suzuki zählen für die Tochterfirma Terra-S Japan KK in Tokio zu wichtigen Kunden.

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