Wirtschaft Scheuer knüpft Lkw-Abwrackprämie an Einbau von Abbiegeassistenten

Autor / Redakteur: dpa / Lena Bromberger

Aus dem Haus von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer winken milliardenschwere Hilfen für die Autoindustrie. Die Abwrackprämie von Trucks knüpft der Politiker dabei an eine Bedingung.

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In der Förderrichtlinie heißt es: „Das Neufahrzeug muss über ein Abbiegeassistenzsystem (AAS) verfügen.“
In der Förderrichtlinie heißt es: „Das Neufahrzeug muss über ein Abbiegeassistenzsystem (AAS) verfügen.“
(Bild: Daimler)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) knüpft die staatliche Lkw-Abwrackprämie an den Einbau von Abbiegeassistenten. Das teilte das Ministerium am Montag bei der Veröffentlichung der Förderrichtlinie mit. Mit den technischen Systemen sollen Unfälle von Lastwagen etwa mit Radfahrern verhindert werden.

Emissionen senken und Arbeitsplätze erhalten

Scheuer erklärte, ab sofort unterstütze die Bundesregierung die Anschaffung von fabrikneuen Lastwagen, die die Anforderungen der aktuellen Abgasstufe Euro VI erfüllten, mit bis zu 15.000 Euro – wenn gleichzeitig ein alter Lkw der Abgasstufen Euro III, IV oder V verschrottet werde. Ziel sei es, nachhaltig die CO2-Emissionen der Nutzfahrzeugflotte zu senken, Arbeitsplätze dauerhaft zu erhalten und der Wirtschaft einen spürbaren Impuls zu verleihen, so Scheuer.

Milliardenschwere Hilfen angekündigt

„Überdies erhöhen wir mit der neuen Förderrichtlinie auch die Verkehrssicherheit, da eine Förderung ausdrücklich an die Installation eines Abbiegeassistenzsystems geknüpft wird.“ Die Bundesregierung hatte im November bei einem Spitzentreffen mit der Wirtschaft weitere milliardenschwere Hilfen angekündigt, um die deutsche Autoindustrie durch die Corona-Krise zu tragen und den Wandel zu klimaschonenderen Fahrzeugen zu beschleunigen.

Dazu gehörte, dass eine neue Lkw-Abwrackprämie alte Nutzfahrzeuge von der Straße holen und den Verkauf neuerer Modelle ankurbeln soll. Geplant sind dafür nach früheren Angaben Zuschüsse von insgesamt eine Milliarde Euro.

Abbiegeassistenzsystem von hoher Bedeutung

In der Förderrichtlinie heißt es: „Das Neufahrzeug muss über ein Abbiegeassistenzsystem (AAS) verfügen.“ Wenn meist erhöht sitzende Lkw-Fahrer Radler oder Fußgänger im toten Winkel übersehen, die sich neben ihrem Fahrzeug befinden, kommt es immer wieder zu schweren Unfällen. Abbiegeassistenten können Warnsignale aussenden oder automatisch bremsen. Eine verpflichtende Einführung dieser technischen Systeme gibt es bislang nicht.

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