Umweltzone Stuttgart: Keine Diesel-Fahrverbote bei schneller Umrüstung

Rüstet die Autoindustrie schnell nach, sind Diesel-Fahrverbote in Stuttgart vom Tisch. Doch mittelfristig führt aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann an einer blauen Plakette kein Weg vorbei.

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Beim baden-württembergischen Verkehrsministerium zeichnet sich ein Kurswechsel ab. Wirkt die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen rasch und dauerhaft, seien Fahrverbote vom Tisch. „Der Bund muss schnell die rechtlichen Voraussetzungen schaffen und die Automobilindustrie muss liefern, was sie versprochen hat“, sagte Winfried Hermann, Verkehrsminister Baden-Württemberg laut Mitteilung. Es sei ein großer Erfolg, dass sich Autokonzerne und der Bund jetzt bewegen würden. „Diese neue Sachlage wird auch eine große Rolle im anstehenden Verwaltungsgerichtsverfahren und in der Luftreinhaltepolitik spielen“, so Hermann weiter. Die kommenden Wochen seien dafür entscheidend.

Umweltzone ab 2020

Laut Verkehrsministerium zeigen neuere Berechnungen, dass eine rasche Nachrüstung älterer Diesel-Pkws so viel bringen kann wie Fahrverbote. Eine Nachrüstung könne damit auf längere Sicht mehr bewirken als temporäre Verkehrsbeschränkungen. Verkehrsminister Hermann: „Entscheidend ist, dass die versprochenen Verbesserungen ernsthaft umgesetzt werden und nachweislich dauerhaft wirksam sind. So kann die Autoindustrie verloren gegangenes Vertrauen wiedergewinnen.“ An einer blauen Plakette führt aus Sicht des Verkehrsminister dennoch kein Weg vorbei: „Der Anreiz für die Nachrüstung bleibt nur dann bestehen, wenn klar ist, dass vom Jahr 2020 an die blaue Umweltzone kommen wird“, ergänzte Hermann.

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