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Luftqualität Wirken die Diesel-Fahrverbote?

| Autor/ Redakteur: dpa/Thomas Günnel / Thomas Günnel

In vier deutschen Städten gibt es bislang Diesel-Fahrverbote. Haben diese sich positiv auf die Stickoxid-Belastung ausgewirkt? Und lassen sich die Fahrverbote überhaupt wirksam durchsetzen?

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Vier deutsche Städte haben Diesel-Fahrverbote umgesetzt. Wirken sich diese positiv auf die Luft aus?
Vier deutsche Städte haben Diesel-Fahrverbote umgesetzt. Wirken sich diese positiv auf die Luft aus?
(Bild: Daimler)

Am bundesweit für seine schlechte Luft bekannten Neckartor in Stuttgart ging die NO2-Belastung nach vorläufigen Daten 2019 um 25 Prozent auf 53 Mikrogramm zurück. Damit ist die Luftbelastung mit Stickstoffdioxid (NO2) in Stuttgart im vergangenen Jahr deutlich gesunken, überschreitet allerdings immer noch den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.

Neben den Fahrverboten gab es dort eine ganze Reihe an Maßnahmen, um die Luft sauberer zu bekommen: Filtersäulen sollen die Umgebungsluft aktiv reinigen, die Straße bekam einen speziellen Belag, zudem wurde eine Busspur eingerichtet. Seit Jahresbeginn dürfen am Neckartor wie auf drei weiteren Hauptein- und -ausfallstrecken auch keine Euro-5-Diesel mehr fahren. Höher lag der NO2-Wert in der Pragstraße, dort waren es 58 Mikrogramm.

In Darmstadt ergab eine vorläufige Auswertung, dass an einer von zwei Messstellen, die an einer der beiden mit Fahrverbot belegten Hauptstraßen steht, der Jahresmittelwert von 50 auf 38 Mikrogramm gesunken ist.

Viele Verstöße gegen Fahrverbote

Soweit, so gut. Die Auswertung zeigt auch: Die Fahrverbote lassen viele Fahrer kalt. Bei Kontrollen der Dieselfahrverbote in vier deutschen Städten sind bislang mehr als 16.000 Verstöße festgestellt worden. Die meisten Autofahrer wurden in Darmstadt ertappt, dort waren es seit Juni 2019 gut 13.000, gefolgt von Stuttgart mit knapp 3.000, wie Anfragen der Deutschen Presse-Agentur bei den zuständigen Behörden ergaben.

Die Summe der verhängten Bußgelder beläuft sich inklusive Gebühren auf etwa 1,6 Millionen Euro, wobei noch nicht feststeht, wie viele der Bußgeldbescheide am Ende rechtskräftig sein werden. Ziel der Fahrverbote ist es, die Stickoxid-Belastung zu verringern. Die Deutsche Umwelthilfe will per Klagen erreichen, dass die Kommunen mehr für eine bessere Luftqualität tun.

In Stuttgart kostet ein Verstoß 80 Euro plus Gebühren, insgesamt 108,50 Euro. Dasselbe Bußgeld wird in Darmstadt fällig. In Berlin beträgt das Verwarn- oder Bußgeld 20 Euro für Pkw, 25 Euro für Busse und 75 Euro für Lkw. In Hamburg sind 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw zu zahlen.

Unterschiedliche Fahrverbotszonen

Stuttgart ist die einzige Stadt in Deutschland, in der für ältere Diesel ein Fahrverbot im gesamten Stadtgebiet gilt. In Darmstadt, Hamburg und Berlin ist die Durchfahrt einzelner Straßen nicht gestattet. In Darmstadt gilt das Fahrverbot auf zwei Hauptverkehrsadern für Dieselfahrzeuge bis Euronorm 5 und für Benziner bis Euronorm 2. In beiden Zonen gilt zudem Tempo 30 als Limit. In Hamburg gilt das Durchfahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge auf zwei Straßenabschnitten. Die Verbote in der Bundeshauptstadt betreffen ältere Diesel-Autos und -Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm Euro 5.

Keine speziellen Kontrollen

Spezielle Diesel-Kontrollen gibt es nicht überall. Dieselfahrer in Stuttgart und Darmstadt müssen in der Regel nur damit rechnen, erwischt zu werden, wenn sie andere Verkehrsregeln missachtet haben. Denn dann wird dort zusätzlich überprüft, ob das jeweilige Auto überhaupt auf dieser Straße fahren durfte. In Hamburg prüft die Polizei laut des ADAC stichprobenartig anhand der Fahrzeugpapiere, ob das Fahrzeug in den entsprechenden Gebieten gefahren werden darf.

Für den Verkehrsexperten der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, zeigen die Zahlen, „dass Fahrverbote ein Irrweg sind. Ein enormer Wertverlust bei Diesel-Pkw sowie unverhältnismäßiger Zeit- und Kostenaufwand stehen circa 15.000 erfassten Verstößen bundesweit gegenüber“, kritisierte er. „Dieser bürokratische Auswuchs ist nicht zu rechtfertigen.“ Statt Stichproben-Kontrollen wie in Stuttgart seien „endlich bundesweit einheitliche Messvorschriften“ nötig.

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