Nach KTF-Urteil
Armes Deutschland: „Transformation braucht finanzielle Mittel“
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Rainer Kurek, Unterstützer des Technologietransfer-Programm Leichtbau, sieht die Förderstopps der Bundesregierung mit großer Sorge. Der Klimawandel biete viele Chancen, die es gerade jetzt zu nutzen gelte.
Herr Kurek, das Klimafonds-Urteil war ein Schock für die Bundesregierung – auf einen Schlag fehlen 60 Milliarden Euro im Bundeshaushalt. Droht Deutschland nun beim klimafreundlichen Umbau seiner Industrie – international betrachtet – ins Hintertreffen zu geraten?
Das unverhoffte Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) nehme ich nicht nur aus industrieller, sondern auch aus gesellschaftspolitischer Perspektive mit großer Sorge zur Kenntnis, da ich den fortlaufenden Klimawandel für die wesentlichste Herausforderung unserer Zeit halte. Ökologische, ökonomische und soziale Transformationsprozesse erfordern auch finanzielle Mittel, die nun zunächst nicht zur Verfügung stehen. Dies ist bedauerlich, da Stagnation und Rückschritt die drohenden Folgen sind.
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