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Abstimmung Tesla Grünheide: Ausbau genehmigt – Proteste sollen schärfer werden

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

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Die Gemeinde Grünheide hat den umstrittenen Bebauungsplan des US-Herstellers genehmigt. Die Gegner der Werkserweiterung reagieren empört.

Die Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg im Jahr 2022.(Bild: Tesla)
Die Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg im Jahr 2022.
(Bild: Tesla)

Nach einem Votum der Gemeindevertreter von Grünheide für den Ausbau der Tesla-Fabrik wollen die Gegner der Pläne ihren Protest ausweiten und juristische Mittel prüfen. Es liefen bereits Gespräche mit mehreren Naturschutzverbänden, sagte Steffen Schorcht, Sprecher der Bürgerinitiative Grünheide, am Freitag (17.5.). Mit diesen wolle man eine mögliche Klage ausloten. Mit der Zusammenarbeit baue die Initiative auf die Fachkompetenz der Verbände im Arten- und Gewässerschutz.

Die Gemeindevertreter Grünheides hatten am Donnerstag mehrheitlich den umstrittenen Bebauungsplan und einen städtebaulichen Vertrag mit dem US-Elektroautobauer beschlossen. Tesla will sein Gelände um einen Güterbahnhof und Logistikflächen vergrößern. Die Umweltaktivisten sehen bei den Plänen erhebliche Umweltrisiken, unter anderem weil das Gelände in einem Wasserschutzgebiet liegt. Sie wenden sich zudem gegen die bevorstehende Abholzung von Wald.

„Tesla den Hahn abdrehen“ will Proteste intensivieren

Weitere Initiativen, die sich gegen Tesla positionieren, kündigten am Freitag an, ihren Protest fortsetzen und sogar intensivieren zu wollen. Man wolle jetzt beraten, wie man weiter agieren werde, sagte eine Sprecherin der Bündnisinitiative „Tesla den Hahn abdrehen“. Eins sei aber gewiss: Es werde weiteren Protest geben. Immer mehr Menschen lernten die Problematik in Grünheide kennen. Sie vermute, dass daher der Protest wachse und die Empörung nach der Entscheidung zunehme, so die Sprecherin.

Die Gruppe von Waldbesetzern an der Tesla-Fabrik in Grünheide hatte bereits angekündigt, im Falle einer Entscheidung der Gemeindevertreter für den Ausbau das Protestcamp fortzusetzen. „Wir bleiben vielleicht über den Sommer hinweg“, sagte eine Sprecherin der Initiative „Tesla stoppen“ am Freitag. Eine Verlängerung der Versammlung über den 20. Mai hinaus sei schon beantragt worden.

Das Aktionsbündnis „Disrupt Tesla“ deutete am Freitag ebenfalls weitere Aktionen gegen Tesla an. Für konkrete Pläne wolle man sich zunächst sortieren. „Disrupt Tesla“ hatte in der vergangenen Woche mehrere Protestaktionen in Brandenburg umgesetzt. Sie stürmten unter anderem den Flugplatz Neuhardenberg. Auf diesem werden Tesla-Neuwagen zwischengelagert. Nach Medienberichten beschmierten die Aktivisten dort einige Autos mit Farbe.

Der Streit um die Erweiterung wird seit Langem teilweise heftig geführt. Bisher unbekannte Täter hatten im März Feuer an einem Strommast auf einem frei zugänglichen Feld gelegt, der Teil der Stromversorgung des Tesla-Werks in Grünheide in Brandenburg ist. Wegen eines Stromausfalls lag die Autoproduktion fast eine Woche lang auf Eis.

Vergangene Woche hatten Aktivisten versucht, das Tesla-Gelände zu stürmen. Die Polizei konnte dies verhindern. An diesem Protestwochenende wurden laut Polizei 76 Strafanzeigen aufgenommen und 23 Demonstranten vorübergehend in Gewahrsam genommen.

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