UmweltverbändeBMW weist DUH-Forderung nach Verbrennerausstieg zurück
Von
dpa
Die Umweltverbände halten den eingeschlagenen Transformationsprozess der deutschen Autoindustrie für viel zu langsam. Die Hersteller wiederum wollen sich nicht gängeln lassen und verweisen auf den Gesetzgeber.
8er Gran Coupé
(Bild: BMW)
BMW hat die Forderung der Deutschen Umwelthilfe zurückgewiesen, ab 2030 weltweit kein Auto mit Otto- oder Dieselmotor mehr zu verkaufen. Der Verein hatte von BMW eine Unterlassungserklärung bis spätestens Montag gefordert und mit einer Klage gedroht.
Der Münchner Autobauer schreibt nun in seinem Antwortbrief, über den Weg zur Erreichung der Klimaziele entschieden die demokratisch legitimierten Parlamente. Der Gesetzgeber wäge alle betroffenen gesellschaftlichen Belange ab. Ein Rechtsstreit zwischen zwei privaten Parteien könne diesen demokratischen Prozess nicht ersetzen.
Kein Kommentar aus München
Deshalb weise BMW den behaupteten Unterlassungsanspruch der DUH zurück, heißt es in dem Schreiben, das der DPA in Auszügen vorliegt. Ein BMW-Sprecher wollte dies nicht kommentieren. Als Beitrag zur Begrenzung der Klimaerwärmung auf 1,5 Grad will BMW den CO2-Ausstoß seiner Autos von den Rohstoffen über die Produktion bis zum Ende der Nutzung bis 2030 um 40 Prozent verringern.
Die DUH und Greenpeace hatten Mercedes und Volkswagen ähnliche Unterlassungsforderungen zugeschickt. Der Energiekonzern Wintershall Dea soll sich gegenüber der DUH verpflichten, ab dem Jahr 2026 kein Öl- oder Gasfeld mehr zu erschließen.
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