Bundesrat genehmigt automatisierte Fahrzeuge

Straßenverkehrsgesetz Bundesrat genehmigt automatisierte Fahrzeuge

12.05.2017Autor / Redakteur: Holger Holzer/SP-X / Thomas Günnel

Der rechtliche Weg für automatisierte Autos ist frei. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt.

Anbieter zum Thema

VDA Verband der Automobilindustrie e. V.

ESI Engineering System International GmbH

INFICON

Hirschmann Automotive GmbH

Der Bundesrat hat einer Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zugestimmt – autonom fahrende Fahrzeuge sind damit erlaubt.
(Bild: Volvo)

Vollautomatisierte Autos dürfen auf die Straße. Der Bundesrat hat nun einem entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages zugestimmt, der die Nutzung der Technik regelt. Demnach darf das Auto künftig selbst die Steuerung übernehmen – zumindest für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen. Die letzte Verantwortung trägt weiterhin der menschliche Fahrer; er darf zwar Nebentätigkeiten ausüben, muss aber jederzeit die Steuerung übernehmen können. Ganz ohne Fahrer kommen erst die komplett autonomen Autos der Zukunft aus.

Die neue Regelung zum automatisierten Fahren schreibt zudem einen Unfalldatenschreiber vor. Diese Black Box soll bei einem Unfall oder technischem Versagen die Frage nach dem Verantwortlichen klären helfen. Die im Gesetz erfassten Daten werden sechs Monate gespeichert. Der Verband der Autoindustrie (VDA) begrüßt die Änderung des Straßenverkehrsgesetztes. Damit werde ein wesentlicher Schritt für die Nutzung hochautomatisierter Fahrzeuge auf deutschen Straßen getan. Das automatisierte Fahren werde den Straßenverkehr sicherer, effizienter und komfortabler machen, sagte Verbandspräsident Matthias Wissmann. Kritiker bemängeln, dass Haftungsfragen nicht klar genug geregelt seien, ethische Regeln fehlten und auch die Datenspeicherung der Black Box zu umfangreich sei.

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

Stand vom 15.04.2021

Es ist für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir verantwortungsvoll mit Ihren personenbezogenen Daten umgehen. Sofern wir personenbezogene Daten von Ihnen erheben, verarbeiten wir diese unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften. Detaillierte Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Einwilligung in die Verwendung von Daten zu Werbezwecken

Ich bin damit einverstanden, dass die Vogel Communications Group GmbH & Co. KG, Max-Planckstr. 7-9, 97082 Würzburg einschließlich aller mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen (im weiteren: Vogel Communications Group) meine E-Mail-Adresse für die Zusendung von redaktionellen Newslettern nutzt. Auflistungen der jeweils zugehörigen Unternehmen können hier abgerufen werden.

Der Newsletterinhalt erstreckt sich dabei auf Produkte und Dienstleistungen aller zuvor genannten Unternehmen, darunter beispielsweise Fachzeitschriften und Fachbücher, Veranstaltungen und Messen sowie veranstaltungsbezogene Produkte und Dienstleistungen, Print- und Digital-Mediaangebote und Services wie weitere (redaktionelle) Newsletter, Gewinnspiele, Lead-Kampagnen, Marktforschung im Online- und Offline-Bereich, fachspezifische Webportale und E-Learning-Angebote. Wenn auch meine persönliche Telefonnummer erhoben wurde, darf diese für die Unterbreitung von Angeboten der vorgenannten Produkte und Dienstleistungen der vorgenannten Unternehmen und Marktforschung genutzt werden.

Falls ich im Internet auf Portalen der Vogel Communications Group einschließlich deren mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen geschützte Inhalte abrufe, muss ich mich mit weiteren Daten für den Zugang zu diesen Inhalten registrieren. Im Gegenzug für diesen gebührenlosen Zugang zu redaktionellen Inhalten dürfen meine Daten im Sinne dieser Einwilligung für die hier genannten Zwecke verwendet werden.

Recht auf Widerruf

Mir ist bewusst, dass ich diese Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen kann. Durch meinen Widerruf wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund meiner Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Um meinen Widerruf zu erklären, kann ich als eine Möglichkeit das unter https://support.vogel.de abrufbare Kontaktformular nutzen. Sofern ich einzelne von mir abonnierte Newsletter nicht mehr erhalten möchte, kann ich darüber hinaus auch den am Ende eines Newsletters eingebundenen Abmeldelink anklicken. Weitere Informationen zu meinem Widerrufsrecht und dessen Ausübung sowie zu den Folgen meines Widerrufs finde ich in der Datenschutzerklärung, Abschnitt Redaktionelle Newsletter.

(ID:44690596)