Wegen fehlender Lizenzen für Mobilfunkchips drohte das Landgericht München Ford im Mai mit einem Verkaufsverbot in Deutschland. Das hat der Autohersteller inzwischen abgewendet.
Ford hat das drohende Verkaufsverbot in Deutschland abgewendet.
(Bild: Ford)
Das nach einem Gerichtsurteil drohende Verkaufsverbot für Ford wegen fehlender Mobilfunklizenzen ist abgewendet. Ford habe mit dem Lizenzmarktplatz Avanci eine Vereinbarung zum Erwerb von Mobilfunklizenzen getroffen, heißt es in einer Mitteilung von Avanci.
Im Mai hatte das Landgericht München eine Patentrechtsverletzung des Autoherstellers bejaht und entschieden, ein Verkaufs- und Produktionsverbot gegen Ford in Deutschland zu verhängen. Geklagt hatte der japanische Patentverwerter IP Bridge. Dabei ging es um Mobilfunkchips, die für den E-Call bei Unfällen benötigt werden und andere Funktionen in vernetzten Fahrzeugen übernehmen. Für diese Chips zahlte der Hersteller bislang keine Lizenzgebühren.
Ford kauft Lizenzen für fragliche Mobilfunkchips
Ford nimmt nun für alle seine Fahrzeuge, in denen Mobilfunkchips verbaut sind, eine entsprechende Lizenz. Der Kläger habe daraufhin seine Klage zurückgenzogen, teilte ein Ford-Sprecher auf Anfrage mit. „Die Produktion sowie der Verkauf unserer Fahrzeuge sind daher durch das Urteil des Landgerichts München auch in Zukunft in keiner Weise behindert oder gefährdet“, sagte der Sprecher. Um wie viele Fahrzeuge es sich handelt, teilte der Sprecher nicht mit.
Nach einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ kostet die Lizenz pro Fahrzeug 15 Euro. Sie deckt laut Avanci zehntausende Patente von insgesamt 49 Unternehmen ab. Der Marktplatz hat nach eigenen Angaben 65 Millionen Autos von 41 Marken lizenziert. Auch Daimler und VW mussten bereits nach einer Klage entsprechende Lizenzen kaufen. Der US-Konkurrent General Motors kam mit einer entsprechenden Lizenzierung über Avanci einer Klage zuvor.
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Stand vom 15.04.2021
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