Metall-Betriebsräte fordern Investitionen in die Industrie

Strategie Metall-Betriebsräte fordern Investitionen in die Industrie

15.05.2024 Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Betriebsräte der IG Metall fordern Investitionen in die Industrie. Das umfasse eine Reform der Schuldenbremse.

Die Betriebsräte der IG Metall fordern mehr Investitionen in die Industrie; mehr Personal und Digitalisierung.(Bild: Rainer Haeckl/BMW) — Die Betriebsräte der IG Metall fordern mehr Investitionen in die Industrie; mehr Personal und Digitalisierung.
(Bild: Rainer Haeckl/BMW)

Betriebsräte der IG Metall haben massive Investitionen und einen verlässlichen Kurs beim Umbau der Industriegesellschaft gefordert. Bei einem Treffen in Frankfurt verabschiedeten die Arbeitnehmervertreter von mehr als 40 großen Unternehmen ein Elf-Punkte-Programm.

In diesem verlangen sie unter anderem die Reform der Schuldenbremse. Sie stehe den notwendigen Investitionen, Förderungen und Entlastungen im Weg. Die 2009 im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse verbietet Bund und Ländern weitgehend, ihre Haushalte mithilfe neuer Schulden zu finanzieren.

Entschlossenes Handeln sei gefragt, erklärte Gewerkschaftschefin Christiane Benner zur Vorstellung des Programms am Mittwoch (15. Mai). „Düstere Horrorszenarien helfen nicht weiter, genauso wenig die immer gleichen Rufe nach Flexibilisierung und weniger Sozialstaat.“

Ihr Stellvertreter Jürgen Kerner verlangte von den Arbeitgebern ein Umdenken. Laut einer Mitteilung sagte er: „Abbau und Verlagerungen sind keine Zukunftskonzepte. Wir brauchen Mut, klare Strategien und Investitionen vor Ort sowie einen Pakt zur Sicherung unserer Standorte.“

Forderung nach mehr Personal und Digitalisierung

Die Betriebsräte kommen von den großen Autoherstellern und weiteren Industrieunternehmen, etwa aus dem Maschinenbau und der Luft- und Raumfahrtindustrie. Sie verlangten mehr Personal und Digitalisierung, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

„Wer aber unter dem wohlklingenden Motto Bürokratieabbau das Arbeitszeitgesetz aufbohren oder das Lieferkettengesetz aussetzen will, trifft auf unseren entschlossenen Widerstand!“, heißt es in dem Papier. Auch die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren werde man entschlossen verteidigen.

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