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Batteriezellfertigung Trotz Haushaltssperre: Förderbescheid für Northvolt

Quelle: dpa 2 min Lesedauer

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Die geplante Fabrik für Batteriezellen soll 3.000 direkte Arbeitsplätze schaffen. Deshalb gab es für die Fördermittel an den Zulieferer Northvolt nun eine Ausnahme von der Haushaltssperre.

Der Northvolt-Standort im schwedischen Västerås.(Bild: Northvolt)
Der Northvolt-Standort im schwedischen Västerås.
(Bild: Northvolt)

Trotz Haushaltssperre hat die Bundesregierung in Berlin gut eine halbe Milliarde Euro für die Ansiedlung der Batteriefabrik von Northvolt bei Heide (Kreis Dithmarschen) freigegeben. Ein entsprechender Förderbescheid sei dem Unternehmen vom Bundeswirtschaftsministerium nun übermittelt worden, teilte das Ministerium mit.

Insgesamt geht es bei dem nun überreichten Bescheid nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums um eine Förderung in Höhe von rund 700 Millionen Euro. Davon entfallen etwa 564 Millionen Euro auf den Bund und rund 136 Millionen Euro auf das Land. Die Förderung verteilt sich auf mehrere Jahrestranchen.

Signalwirkung für künftige Investoren

Ein Northvolt-Sprecher sagte, der Bescheid liege vor und schaffe unmittelbar Planungssicherheit. Er ermögliche Northvolt, „die bereits begonnenen baulichen Maßnahmen vor Ort fortzusetzen“.

„Das sind tolle Nachrichten aus Berlin“, sagte Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen. Northvolt wolle Milliarden investieren. Das sei eine Riesenchance für Schleswig-Holstein und ganz Deutschland, sagte der CDU-Politiker. „Wir setzen ein klares Signal an den Investor Northvolt, aber nicht nur an den, sondern auch an künftige Investoren.“

Förderbescheid noch unter Vorbehalt

Der Förderbescheid steht allerdings noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung der Europäischen Kommission. „Hierzu stehen wir in konstruktivem Austausch mit der Kommission“, teilte das Bundeswirtschaftsministerium mit. „Bund und Land haben geliefert“, sagte Madsen. Man warte nur noch auf die finale Zusage aus Brüssel.

Für die Umsetzung des Projekts sind nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums zudem noch Satzungsbeschlüsse im Rahmen des Bauleitplanverfahrens durch die zwei Standortgemeinden erforderlich. Diese seien voraussichtlich erst nach Vorliegen der beihilferechtlichen Voraussetzungen möglich.

Auch der Northvolt-Sprecher betonte, der Abschluss der beihilferechtlichen Prüfung der EU-Kommission und die Satzungsbeschlüsse der Standortgemeinden seien nun zeitnah die nächsten notwendigen Schritte.

3.000 neue Arbeitsplätze

Der schwedische Konzern Northvolt will in einer Fabrik bei Heide ab dem Jahr 2026 Batteriezellen für Elektroautos herstellen. Durch die 4,5 Milliarden Euro teure Investition sollen 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Das Unternehmen habe in das Bauvorhaben in Heide bislang rund 100 Millionen Euro an eigenen Mitteln investiert, heißt es im Umfeld des Projekts.

„Die Absicherung der Förderung für Northvolt ist ein wichtiger Schritt, um eine große private Investition auszulösen, die Wertschöpfung und Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche bringt“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. „Und es ist gut, dass wir die Ausnahmegenehmigung von der Haushaltssperre erreichen konnten.“

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