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Elektroprämie Tesla: Bund fordert von Model-S-Käufern Umweltbonus zurück

| Autor/ Redakteur: dpa / Jens Scheiner

Rund 800 Käufer eines Tesla Model S müssen dem Bund den sogenannten Umweltbonus zurückzahlen. Der Grund: Zum Zeitpunkt des Kaufs stand das Auto zu Unrecht auf der Förderliste. Tesla will die Entscheidung nun anfechten.

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Teslas Model S wurde zeitweise zu Unrecht vom Bund gefördert.
Teslas Model S wurde zeitweise zu Unrecht vom Bund gefördert.
(Bild: Tesla)

Böses Erwachen für zahlreiche Tesla-Kunden in Deutschland: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) fordert von Besitzern eines Model S teilweise den sogenannten Umweltbonus zurück. Betroffen sind Kunden, die ihr Fahrzeug vor dem 6. März 2018 gekauft und die Subvention erhalten haben, teilte die Behörde am Dienstag mit.

Denn förderfähig sind nur Elektroautos, Hybrid- oder Brennstoffzellenfahrzeuge, die nicht mehr als 60.000 Euro kosten. Tesla hatte den Preis der Basisversion des Model S lange Zeit auf weniger als 60.000 Euro taxiert, allerdings stellte sich im Herbst 2017 heraus, dass jene Variante gar nicht lieferbar war. Daher flog das Auto am 30. November 2017 von der Förderliste. Seit dem 6. März ist das Model S wieder förderfähig, da die entsprechende Basisversion auch verfügbar ist.

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Von der Rückabwicklung sind nun nach Angaben des Bafa rund 800 Tesla-Kunden betroffen, die die Förderung erhalten haben. Außerdem wird die Behörde 250 Förderverfahren ablehnen, die sie zunächst zurückgestellt hatte. Für Betroffene heißt das: Haben sie den Umweltbonus bereits erhalten, müssen sie 2.000 Euro an den Staat zurückzahlen. Diese Summe steuert der Bund seit Juli 2016 Käufern von reinen Elektroautos derzeit bei, ebenfalls 2.000 Euro gibt es vom Hersteller des Autos.

Notwendig wird der Schritt nach Bafa-Angaben deshalb, weil sich das Bundesamt mit Tesla nicht auf eine Lösung einigen konnte, die den Kunden „schadlos gestellt“ hätte. Der Behörde zufolge hatte Tesla bis Anfang Juli Zeit, einen Lösungsvorschlag zu entwickeln, habe von diesem Angebot aber keinen Gebrauch gemacht. Aufgrund der Vorgaben des Verwaltungsrechts und des Haushaltsrechts sehe sich das Bafa nun gezwungen, die Rückabwicklung der Kaufprämie einzuleiten.

Tesla will Bafa-Entscheidung anfechten

Tesla will für mehrere hundert Käufer seiner Elektroautos in Deutschland die Umweltprämien auslegen, die sie zurückzahlen sollen. Gleichzeitig fechte man die Entscheidung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) an, die Prämie zurückzuverlangen, erklärte Tesla in der Nacht zum Mittwoch (18. Juli).

Tesla bestreitet, dass die Basisversion nicht lieferbar gewesen sei. Jeder in Deutschland habe sie bestellen können „und wir haben solche Autos an Kunden ausgeliefert“. Der Hersteller hatte der Bundesregierung bereits zuvor vorgeworfen, die Preisgrenze für die Umweltprämie absichtlich tief angesetzt zu haben, um Autos des Herstellers auszugrenzen. Deswegen habe man zeitweise eine Beschwerde bei der EU-Kommission erwogen – bis die Einigung auf eine Basisversion erzielt worden sei.

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Die Entscheidung des Bundesamts sei nun ungerechtfertigt, unfair gegenüber den Käufern und widerspreche den Zielen des Förderprogramms, kritisierte Tesla. Das Bafa teilte am Dienstag mit, betroffene Käufer eines Tesla S würden in den kommenden Wochen vom Bafa angeschrieben. Kunden, die nach dem Stichtag das Auto kauften, könnten indes die Prämie beantragen. Sie müssen aber neben dem Kaufvertrag auch eine Bestätigung einreichen, welche Teile des Komfortprogramms gesperrt beziehungsweise aktiviert seien, wie das Bafa bereits im März mitgeteilt hatte.

Die Elektro-Prämie kann seit Anfang Juli 2016 beim Bafa beantragt werden. Für reine Elektrowagen mit Batterie gibt es 4.000 Euro, für Hybridautos sind es 3.000 Euro. Finanziert werden die Prämien je zur Hälfte vom Bund und vom jeweiligen Hersteller.

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