Autonomes Fahren Freie Fahrt für Level 4?

Das Verkehrsministerium hat einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der den Einsatz von autonomen Fahrzeugen erlaubt. Was will er ermöglichen, und wie reagiert die Branche darauf?

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Anfang Februar war es soweit: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur veröffentlichte den lang erwarteten Entwurf für ein Gesetz zum autonomen Fahren. Diesen müssen nun die Mitglieder des Bundestags und Bundesrates prüfen, bevor – so die Hoffnung der Mobilitätsbranche – das Gesetz noch im Herbst 2021 verabschiedet werden soll. Die neuen Absätze im Straßenverkehrsgesetz erlauben, autonome Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr in einem sogenannten Regelbetrieb zu betreiben.

Beim Einsatz der Level-4-Systeme gibt es jedoch einiges zu beachten. Grundsätzlich darf die autonome Fahrt nur in abgegrenzten Betriebsbereichen stattfinden. Diese legen die jeweiligen Landesbehörden fest. Die Fahrzeuge müssen zudem alle Situationen im Betriebsbereich selbstständig ausführen können.