Maschinendaten Maschinell generierte Daten: Wie lassen sie sich rechtlich schützen?

Deutschlands Automobilindustrie hadert – mit sich und mit der Digitalisierung. Woran liegt das?

Rechtliche Unwägbarkeiten und Ungenauigkeiten stellen eine erhebliche Schnittmenge der Gründe für den derzeitigen Status dar. Die nachstehenden Zeilen sollen beispielhaft aufzeigen, an welchen (rechtlichen) Stellen oftmals Hürden nicht genommen werden, obwohl das durchaus möglich wäre – und auch getan werden muss.

Maschinendaten haben wirtschaftliche Bedeutung

Die technische Entwicklung schreitet – derzeit vor allem durch die zunehmende Digitalisierung – unaufhörlich voran. Aus diesem Grund ist regelmäßig eine technikoffene Gestaltung von Gesetzen, aber auch Verträgen, erforderlich, um stets mit der aktuellen technischen Entwicklung mithalten zu können (so schon das BVerfG im Kalkar-Beschluss vom 08.08.1978, Az. 2 BvL 8/77). Durch die zunehmende Digitalisierung der Industrie fallen immer mehr Daten aus Produktionsprozessen, sogenannte „maschinengenerierte Daten“, an. In der Vergangenheit waren diese Daten eher ein Nebenprodukt mit ungeordnetem wirtschaftlichen Wert.